Auf den Tag genau übernahm Achim Wyen im letzten Jahr den FDP-Fraktionsvorsitz von Nicole Finger. Seitdem ist er auch einer der Ansprechpartner der rot-grün-gelben Koalition um Oberbürgermeister Felix Heinrichs. Bei seinem Amtsantritt nahm sich Achim Wyen vor, weiterhin die FDP als verlässlichen Partner zu positionieren und die FDP-Standpunkte aus dem Kooperationsvertrag auf den Weg zu bringen. Ist ihm das gelungen?
LB: Herr Wyen, ein Jahr im Amt, wie sind Ihre bisherigen Eindrücke?
Achim Wyen: Das erste Jahr als Fraktionsvorsitzender war herausfordernd. In der Funktion ist man sehr gefragt und muss sich noch tiefer in viele Themen einarbeiten und auf dem jeweils aktuellen und laufenden Stand halten. Gleichzeitig gilt es, die eigene Fraktion zu informieren, zu hören, mitzunehmen und Entscheidungen vorzubereiten. Nicht immer kann alles breit abgestimmt werden, dieser Verantwortung muss man sich stellen. Das Spektrum ist sehr breit, aber auch das macht es interessant und spannend.
LB: Sind Sie mit dem Erfolg der Ampel Stand jetzt zufrieden?
Achim Wyen: Die Zusammenarbeit mit den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen und dem OB läuft weitgehend störungsfrei. Durch guten und intensiven Austausch gelingt es uns meist, sachgerechten und für alle akzeptable Lösungen zu finden. Gleichwohl liegen noch viele Aufgaben vor uns.
LB: Wie geht es mit dem Haushalt der Stadt weiter?
Achim Wyen: Die nächsten Haushaltsberatungen werden sehr herausfordernd werden. Auf die Stadt kommen erhebliche Mehraufwendungen zu, die den Handlungsspielraum vermutlich weiter einengen werden. Beispielsweise zu nennen sind die durch den Tarifabschluss -zurecht- deutlich angestiegenen Personalkosten. Auch das erheblich gestiegene Zinsniveau treibt die Aufwendungen. Gleichwohl haben wir uns frühzeitig so positioniert, dass wir keine Steuererhöhungen akzeptieren wollen. Die vom Land dargestellte Altschuldenlösung ist untauglich, weil sie eine Mogelpackung ist. Die Zuwendungen sollen durch Kürzung an anderer Stelle kompensiert werden. Das ist keine Lösung des Problems.
LB: Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist angespannt. Wie will die Ampel aktiv werden?
Achim Wyen: Wir sind bereits insoweit aktiv geworden, als dass wir die städtischen Wohnungsbaugesellschaften in die Lage versetzt haben, die erwirtschafteten Gewinne zu reinvestieren. Mit diesem Eigenkapital kann ein nennenswertes Neubauvolumen realisiert werden. Gleichwohl muss man konstatieren, dass die Herstellungs- und Materialkosten mittlerweile auf einem anderen Niveau liegen als jenes, von dem wir bei der Zielplanung ausgegangen waren. Die Kosten sollen und können in Teilen durch Einsparungen z. B. bei der Ausstattung kompensiert werden, damit bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann. Der Bedarf ist nach wie vor hoch.
LB: Wie geht es im Rat weiter?
Achim Wyen: Trotz der vollzogenen oder sich abzeichnenden personellen Veränderungen in anderen Fraktionen gehe ich davon aus, dass wir mit der Ampel auch weiterhin eine gestaltende Rolle mit Blick auf wichtige Weichenstellungen wahrnehmen werden. Der Stopp der bisherigen Neubaupläne für das Rathaus kann auch als Chance und Auftrag verstanden werden, mit Augenmaß geeignete Lösungen zu finden.
LB: Vielen Dank, Herr Wyen, für das informative Gespräch.