Gespräch mit NRW-Verkehrsminister über Fluglärm in Mönchengladbach

Mönchengladbach

Während sich im Flugzeug in den Sommerferien viele Menschen auf den Urlaub gefreut haben, sieht das am Boden auf der Erde manchmal anders aus: Die östlichen Stadtteile von Mönchengladbach liegen bei Ostwindlage in der direkten Einflugschneise der Start- und Landebahn in Düsseldorf.

Über Möglichkeiten den Lärmschutz für die betroffenen Anwohner zu verbessern, haben die drei Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten Lena Zingsheim-Zobel (Bündnis 90 / Die Grünen), Vanessa Odermatt und Jochen Klenner (beide CDU) jetzt mit dem Minister für Umwelt und Verkehr von Nordrhein-Westfalen Oliver Krischer im Landtag gesprochen. Aktueller Anlass ist auch der Beschluss des Stadtrates gewesen, einen erneuten Anlauf für die Aufnahme in die sogenannte Fluglärmschutzkommission des Flughafens Düsseldorf zu starten.

Bereits 2016 hatte Mönchengladbach versucht, in dieses gesetzlich vorgeschriebene Beteiligungsgremium der betroffenen Anlieger-Kommunen zu kommen. Seinerzeit hatte das Ministerium den Antrag jedoch abgelehnt. Die Betroffenheit reiche nicht aus und die Kommission sei bereits zu groß – die gesetzlich vorgeschrieben Kriterien ließen da keinen Spielraum zu.

Deshalb haben die drei Mönchengladbacher Abgeordneten nun das direkte, frühzeitige und persönliche Gespräch mit dem heutigen Minister gesucht. Der Spielraum des Landes ist nach wie vor dabei durch die Gesetzgebungskompetenz für den Luftverkehr des Bundes eingeschränkt. Für die Mitgliedschaft in den Lärmschutzkommissionen gibt es klare Kriterien, wie Messwerte und Entfernungen.

Allerdings werde aktuell an neuen Vorgaben gearbeitet und möglicherweise erfülle Mönchengladbach dann die Kriterien, berichtete das Ministerium. Eine Mitgliedschaft in der Kommission wäre nicht nur mit verpflichtenden Beteiligungs- und Mitspracherechten verbunden, sondern auch mit Möglichkeiten Lärmschutz der Anwohner (z.B. bei speziellen Fenstern) zu unterstützen. „Wichtig ist das Signal gewesen, dass die Mönchengladbacher Betroffenheit ebenfalls gesehen wird und das entsprechende Engagement der betroffenen Bürger auch wertgeschätzt wird“, meinen die Landtagsabgeordneten nach dem Gespräch. Minister Krischer empfahl außerdem einen engen Austausch der Fachabteilung mit der Stadt Mönchengladbach im laufenden Prozess der Lärmschutzvorgaben.



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