„Der Kohleausstieg wird endlich Realität und wir beginnen bei den CO2-intensivsten Kohlekraftwerken! Im Rheinland werden die Braunkohlemeiler Neurath C, D und E sowie Niederaußem E und F endgültig stillgelegt. Mit dem Ausbau der Erneuerbaren wollen wir aber noch schneller werden und bei der regelmäßigen Überprüfung des Kohleausstiegspfades nachschärfen. Die Auswirkungen der Klimakrise sind bereits grausame Realität und wir müssen deshalb dringend mehr Maßnahmen ergreifen, um Treibhausgase einzusparen, wie beispielsweise rasch den Kohleausstieg umzusetzen“, erklärt Kathrin Henneberger, MdB.
Lena Zingsheim-Zobel, MdL ergänzt: „Mit dem Kohleausstieg beginnt in unserer Region ein neues Kapitel. Die Abschaltung ist ein Erfolg unserer Arbeit und ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine klimagerechte Zukunft. Wir arbeiten an einem Strukturwandel, der keinen Menschen allein lässt, Maßnahmen gegen Kinder- als auch Altersarmut umsetzt und die Infrastruktur der Orte der Tagebaurandgebiete wiederbelegt. Zudem müssen wir unsere Region klimaresilienter gestalten, Ökosysteme besser schützen und verbinden sowie die von Tagebauen betroffenen Gewässer bewahren und renaturieren.“
Hintergrund: Zum Ostermontag gehen in Deutschland 15 Kohlekraftwerke und -kraftwerksblöcke mit einer installierten Leistung von 4,4 GW vom Netz. Davon entfallen 3,1 GW auf Braunkohle. Dafür werden im Rheinland die Braunkohlemeiler Neurath C, D und E sowie Niederaußem E und F endgültig stillgelegt. In der Lausitz betrifft es Jänschwalde E und F. Bei der Steinkohle gehen bundesweit 1,3 GW vom Netz.
Eigentlich sollten die Kraftwerke nach dem ausgehandelten Kohleverstromungsbeendigungsgesetz bereits abgeschaltet sein, doch aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine kam es im Jahr 2022 zu einer Verlängerung. Unter dem Druck, Gas einsparen zu müssen, und unter der Ungewissheit des Krieges wurde die Laufzeit von Kohlekraftwerken verlängert. Das Ziel war die Vermeidung einer Gasmangellage und die Reduktion der Erdgasimporte aus Russland, mit denen der russische Staat seinen Krieg finanziert.
