Franjo Schiller fordert: "Wir brauchen ein Infrastruktur-Ministerium"

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Franjo Schiller

Vernichtende Noten geben die Deutschen der Infrastruktur. „Diese wurde vernachlässigt und ‚kaputtgespart‘“, so der Stadt-vorsitzende Mönchengladbach und stellv. Landesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Franjo Schiller. Es bedürfe einer koordinierten, großen Kraftanstrengung, um diese Infrastruktur wieder in Ordnung zu bringen. Hierzu sollten nach Meinung Schillers die Kompetenzen in Infrastruktur-Ministerien auf Landes- und Bundesebene gebündelt werden.

Ipsos hat für den Infrastructure Index im Frühjahr 2023 mehr als 1.000 Deutsche befragt. Das Ergebnis ist erschreckend. Die Zufriedenheit mit der Infrastruktur unseres Landes (Zustimmung zu „Sehr gut/gut“) ist besonders zum „Neuen Wohnraumangebot“ dramatisch niedrig.

Nur 17 % der Befragten konnten sich zu einem „sehr gut“ oder „gut“ durchringen. In der Negativrangliste folgt die „Ladeinfrastruktur für E-Autos“ mit nur 22 % positiven Bewertungen, die „Bahninfrastruktur“ mit 31 %, die „Digitale Infrastruktur“ mit 32 % und die „Erneuerbaren Energien“ mit 34 % positiven Bewertungen.

„Wenn hier nicht dringend gegengesteuert wird, verspielt unser Land seine Zukunft.“ so Schiller. Es seien dringend Investitionen in den Wohnungsbau, in die Verkehrswende und die Digitalisierung erforderlich. „Hier kommen wir aber durch die zersplitterten Kompetenzen nur schleppend voran“ meint Franjo Schiller. Hier sei eine Bündelung der Kompetenzen erforderlich.

Es sei nicht überraschend, dass die von der Politik hofierten Bereiche Flughäfen (56 % positive Werte) und Autobahnen (58 %) deutliche besser abschnitten, so Schiller. Hier sie ein deutliches Umsteuern der Infrastrukturpolitik hin zu den wirklichen Schwachstellen der Infrastruktur erforderlich.



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